Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Lufag Putz und Farben GmbH

1. Allgemeines

Die nachfolgenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen regeln die Beziehung bzw. die Geschäfte zwischen der Lufag Putz und Farben GmbH und ihren Kunden. Sie bilden die Grundlage jedes zwischen der Lufag Putz und Farben GmbH und einem Kunden abgeschlossenen Vertrages, sowohl im Bereich des Warenhandels als auch bei Zusatz- und Baudienstleistungen. Änderungen bzw. Nebenabreden dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sind nur schriftlich und rechtsgültig unterzeich- net verbindlich.

2. Preise

Die Preise sind Richtpreise und freibleibend. Preisänderungen aufgrund Wechselkursänderungen, allg. Teuerungszuschläge, Rohstoffpreiserhöhungen, Preisaufschläge unserer Lieferanten bzw. Produzenten, Transporttariferhöhungen usw. werden ohne besondere Voranzeige mit sofortiger Wirkung in Anrechnung gebracht. Die Fakturierung erfolgt zu dem im Zeitpunkt der Auslieferung geltenden Preisen.

Die Preise verstehen sich, sofern nicht anders vermerkt, ab unserem Lager bzw. dem Lager unseres Lieferanten. Offerierte oder bestätigte Preise sind, sofern nichts Spezi- elles erwähnt, grundsätzlich 30 Tage über das Ausstellungsdatum gültig.

Angebote, Rechnungen oder sonstige Dokumente der Lufag Putz und Farben GmbH sind vertraulich zu behandeln und dürfen Drittpersonen nur mit Einwilligung der Lufag Putz und Farben GmbH öffentlich zugänglich gemacht werden. Bei Missbrauch bzw. Vertrauensbruch kann die Lufag Putz und Farben GmbH jederzeit und vollumfänglich von zugesagten Preisen, Lieferungen usw. zurücktreten. Die Geltendmachung von Schadenersatz bleibt ausdrücklich vorbehalten.

Die Mehrwertsteuer ist nicht in den Preisen beinhaltet und wird auf der Rechnung separat ausgewiesen.

3. Transporte / Zuschläge

Transporte, Schwerverkehrsabgaben, Kranablad, Hebebühne, Wartezeiten, VOC-Abgaben, Verpackung, Porti, Expresskosten usw. sind nicht Bestandteil des Preises und werden, sofern nichts anderes vereinbart, separat ausgewiesen und in Rechnung gestellt.

Für gelieferte SBB-Paletten wird ein Preis von Fr. 18.-/ Stk verrechnet. Für zurückgenommene einwandfreie und saubere Paletten (SBB-Kriterien gem. Leitfaden V 517.2 Anlage 1 v. 1.1.1990) werden dem Kunden Fr. 15.-/ Stk vergütet. Einweggebinde bzw. -paletten werden nicht zurückgenommen.

Für Lieferungen ab Werk wird je nach Hersteller der entsprechende Transportanteil bzw. Zuschlag verrechnet.

Bei Lieferungen unter einem Nettowarenwert von Fr. 2‘500.- exkl. Mwst. wird, sofern nicht anders vereinbart, ein Kleinmengenzuschlag von mindestens Fr. 100.- verrechnet. Bei Lieferungen in Berg- oder sonstige, schwer zugängliche Gebiete, bleiben zusätzliche Transportzuschläge, auch bei vereinbarter Francolieferung, ausdrücklich vorbehal- ten. Zusätzliche Transportzuschläge aufgrund Kleinmengen oder enorme Distanzen bleiben ausdrücklich vorbehalten und erfordern eine dementsprechende Absprache. Vom Angebot abweichende, zusätzliche Fuhren bzw. Mehr- oder Minderfuhren werden, sofern nicht anders vereinbart, nach ASTAG-Tarif verrechnet.

4. Liefertermine

Die Liefertermine bzw. –fristen erfolgen jeweils in Absprache unter Angabe aller nötigen Daten und Unterlagen des Kunden, sind jedoch jederzeit unverbindlich. Insbesonde- re höhere Gewalt, Streik, Fertigungsprobleme, Lieferverzug der Zulieferanten, Warenmangel, Massnahmen oder Verfügung von Behörden, Betriebs- oder Verkehrsstörun- gen oder ähnliche unvorhergesehene Ereignisse entbinden die Lufag Putz und Farben GmbH von der Erfüllung der vereinbarten Lieferfrist.

Nicht ausgeführte oder verspätete Lieferungen berechtigen den Käufer weder zum Rücktritt noch zur Auflösung vom Vertrag, noch sonst zu irgendwelchen Ansprüchen oder Schadenersatz. Risiken für Arbeitsausfall, bautechnische und organisatorische Folgeschäden übernimmt der Besteller.

Teillieferungen sind zulässig.

5. Lieferung

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Die Lieferungen gelten generell, sofern nichts anderes abgemacht, unabgeladen. Der Empfänger der Ware ist verpflichtet, die nötige Mithilfe, Mitarbeiter, Stapler, Kran sowie Zufahrt usw. zu organisieren. Für Mehraufwände, Wartezeiten usw. des Zulieferanten haftet der Besteller. Bei Lieferungen, welche nicht persönlich vom Besteller in Empfang genommen werden und somit keine Unterschrift oder Visum bzw. Empfangsbestätigung des Bestellers aufweisen, übernimmt die Lufag Putz und Farben GmbH bezüglich Abladeort, Warenmenge usw. keine Haftung.

Bei Falschlieferungen wird die Ware schnellstmöglich ausgetauscht, Schadenersatz wird abgelehnt.

6. Ware / Garantie

Reklamationen sind sofort bei Warenempfang anzubringen. Beanstandungen, die nicht einwandfrei durch uns überprüft werden können, lehnen wir ab. Weist die Lieferung Mängel auf, so hat der Kunde dies unverzüglich, spätestens 3 Tage nach Übernahme der Ware, schriftlich dort geltend zu machen, wo er die Ware bestellt hat. Beanstande- te Ware darf unter keinen Umständen eingebaut werden. Bei Missachtung gehen alle Folgekosten zu Lasten des Bestellers. Wird die Mängelrüge nicht innert obiger Frist erhoben, gilt die Ware als angenommen.

Für die gelieferte Ware gelten die Garantiebestimmungen des betreffenden Herstellers. Fehlt eine solche Angabe, so beträgt die Garantiefrist drei Monate ab Auslieferung der Ware. Betrifft der Mangel einen Fabrikations- oder Materialfehler, leitet die Lufag Putz und Farben GmbH die Mängelrüge an die Herstellerfirma weiter.

Bei unsachgemässer Verwendung, fehlerhafter Bearbeitung oder Montage durch den Kunden oder Dritte, Missachtung der allgemein anerkannten Regeln der Baukunde, natürlicher Abnützung, übermässiger Beanspruchung, Nichtbeachtung von Vorschriften, unsachgemässer Aufbewahrung und ähnlichen Fällen, sowie Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, ist jede Haftung der Lufag Putz und Farben GmbH ausgeschlossen.

Beanstandungen der gelieferten Ware befreien den Kunden nicht von der Pflicht zur termingerechten Zahlung.

Handelsübliche oder geringe Abweichungen in Qualität, Gewicht, Grösse, Dicke, Breite, Ausrüstung, Musterung und Farbe gelten nicht als Mängel, und die Eigenschaften allenfalls vorgelegter Muster gelten nicht als zugesichert, sofern die gelieferte Ware zum vorhergesehen Gebrauch tauglich ist.

7. Warenrücknahme

Retouren von Waren sind grundsätzlich nur mit Einverständnis des Lieferanten zulässig. Angebrauchte Paletten und Gebinde werden nicht zurückgenommen. Warenrück- nahmen werden nur in einwandfreiem Zustand und in Originalverpackung angenommen und mit höchstens 70% des Rechnungsbetrages gutgeschrieben, abzgl. Fr. 100.- Umtriebsentschädigung. Entstandene Transportkosten oder sonstige Aufwendungen werden separat in Rechnung gestellt.

Von der Rücknahme gänzlich ausgeschlossen sind Spezialanfertigungen, Sackmaterialien sowie beschädigte oder verschmutzte Ware.

8. Zahlungsbedingungen

Firmen mit anerkannt ausreichender Bonität haben eine Zahlungsfrist von 30 Tage netto.

Anderweitige Zahlungsvereinbarungen bedürfen der vorgängigen Regelung oder sind auf den Rechnungen vermerkt. Uns unbekannte Kunden bedienen wir gerne gegen Voraus- oder Barzahlung. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Lufag Putz und Farben GmbH.

Wo es die Gegebenheiten erfordern, behalten wir uns vor, Barzahlung, Sicherstellung oder Bezahlung vor Ablauf der üblichen Zahlungsfrist zu verlangen. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist, gerät der Kunde ohne besondere Mahnung in Verzug. Bei unberechtigten Skontoabzügen, erfolgt eine automatische Nachforderung. Die Lufag Putz und Farben GmbH ist berechtigt, Verzugszinsen zu handelsüblichen Prozentsätzen zu verlangen. Bei Verzug des Kunden kann die Lufag Putz und Farben GmbH vom Vertrag bzw. weiteren Lieferungen zurücktreten und weitere vereinbarte Lieferungen zurückhalten.

Kunden, welche, die durch uns festgelegte Kreditlimite überziehen oder mit ihren Zahlungen in Verzug sind, können von uns mit sofortiger Wirkung für weitere Warenbezüge gesperrt werden. Es ist unvermeidbar, dass wir auch unsere Lieferanten über solche Schritte orientieren.

Der unterzeichnete Lieferschein gilt als Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG.

Bei Betreibungen, Pfändungen, Konkursen und Nachlassverträgen verfallen sämtliche Rabatte, Sonderrabatte und andere Vergünstigungen, sowie alle offenen Forderun- gen gegenüber dem Kunden werden sofort fällig. Bei Nettofakturen gelten die zurzeit gültigen, offiziellen Brutto-Listenpreise. Die Geltendmachung von weiterem Schadener- satz bleibt ausdrücklich vorbehalten.

Wir behalten uns vor, im Vorfeld der Lieferung Bonitätsauskünfte einzuholen und Zahlungserfahrungen an den schweizerischen Verband Creditreform weiterzugeben.

9. Erfüllungsort

Sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen worden sind, ist Romanshorn Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Romanshorn.

Romanshorn, 01. Dezember 2017